Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will den Entzug des passiven Wahlrechts für bis zu fünf Jahre ermöglichen, wenn jemand wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) verurteilt wird. Dies ist Teil eines Referentenentwurfs des Justizministeriums als Reaktion auf den starken Anstieg politisch motivierter Volksverhetzungsfälle – 2024 um 29,6 % im Internet.

Das ist Politik.

Natürlich wird nicht nach der Ursache für die steigenden Verurteilungen gesucht. Vermutlich hat man Angst vor dem Blick in den Spiegel. Lieber nutzt man einfach die Verurteilungen, um die größte Oppositionspartei zu schwächen, indem man ihnen die Kandidaten sperrt.

Ich habe das Gefühl, das wir uns immer mehr von der Demokratie entfernen. *bis einer heult*

Dazu schoss mir spontan die These durch den Kopf, dass es sich hier nur um die Deutungshoheit der Nachrichten geht. Die Jugend entzieht sich  durch die Nutzung von Social-Media der Kontrolle der etablierten Medien. Fernsehen, Radio und Zeitung verliert zunehmend den Einfluss, nicht nur auf die Jungend.

Da muss die Politik natürlich gegensteuern. Sonnst kommt unsere Jugend noch auf dumme Gedanken.

Aber natürlich hat das keine Auswirkungen auf das Wetter der Erde. Nur ein paar klitzekleine Funk-Störungen sind zu erwarten.

Übrigens kennt jeder CB oder Amateurfunker den 11 Jährigen Sonnenzyklus. Und wenn man sich etwas eingehender mit dem Phänomen beschäftigt findet man auch noch den 22 jährige bzw. 85 jährige Zyklen. Ein Blick in die Wikipedia ist da recht spannend.

seid Ihr von allen guten Geistern verlassen? Ein Blick in die Geschichte sollte helfen, was es bedeutet, wenn deutsche Panzer an der Ostfront zum Einsatz kommen.

Das ist doch kein Spiel! Wacht endlich auf und kehrt zur Diplomatie zurück. Rettet das, was von der Ukraine noch übrig ist und rettet gleichzeitig Europa. Es ist völlig unwichtig was die USA wollen. Wichtig ist, was das deutsche Volk möchte. Und das möchte Frieden in Europa.

Um das zu erreichen, hält die USA den Krieg am laufen und liefert immer genau so viele Waffen, die nötig sind den Krieg am laufen zu halten. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Die spannende Frage ist hier: Wie lange kann Russland & Europa diesen Krieg wirtschaftlich durchhalten? Der eigentliche Gewinner scheint hier mit der USA ja bereits festzustehen.

In einer solchen Situation ist es angemessen, den Krankenhäusern wieder die Verantwortung zu überlassen, zu entscheiden, wo sie vielleicht auch mit etwas weniger Personal eine gute Versorgung organisieren können.

Das zeigt schön die Schere im Kopf!

Was soll das? Wir brauchen mehr Personal nicht noch höhere Arbeitsbelastung!

Auf Nachfrage teilte uns das Unternehmen mit, dass Google dies auf Grundlage von aktuellen gesetzlichen Bestimmungen in der EU verlange. Käme Odysee dem nicht nach, würde die App aus Googles Playstore entfernt.

Was haben wir uns noch vor einiger Zeit über die „Great Firewall“ in China echauffiert. Diese Zensur ist mit der Demokratie nicht vereinbar. *bla bla*

Uns wo sind wir heute? Einfach nur widerlich

Die Experten der US-Großbank prognostizieren in einer aktuellen Analyse, dass der WTI-Preis bis Ende dieses Jahres auf rund 65 Dollar einbrechen könnte und bis Ende 2023 sogar auf 45 Dollar. Der wichtigste Grund für diese Annahme ist die Aussicht auf eine weltweite Rezession, die den Ölverbrauch der großen Volkswirtschaften in den USA, China und Europa über viele Monate deutlich sinken lassen könnte.

Quelle : MMnews

Soll ich mich jetzt freuen oder Angst haben?