Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will den Entzug des passiven Wahlrechts für bis zu fünf Jahre ermöglichen, wenn jemand wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) verurteilt wird. Dies ist Teil eines Referentenentwurfs des Justizministeriums als Reaktion auf den starken Anstieg politisch motivierter Volksverhetzungsfälle – 2024 um 29,6 % im Internet. Das ist Politik. Natürlich wird nicht nach […]

Gerade gelesen: „Politiker von CDU und Grünen haben sich für ein Social-Media-Verbot nach dem Vorbild Australiens ausgesprochen.“ Dazu schoss mir spontan die These durch den Kopf, dass es sich hier nur um die Deutungshoheit der Nachrichten geht. Die Jugend entzieht sich  durch die Nutzung von Social-Media der Kontrolle der etablierten Medien. Fernsehen, Radio und Zeitung […]

gerade wieder bei heise.de gelesen: Sonne wird immer aktiver Aber natürlich hat das keine Auswirkungen auf das Wetter der Erde. Nur ein paar klitzekleine Funk-Störungen sind zu erwarten. Übrigens kennt jeder CB oder Amateurfunker den 11 Jährigen Sonnenzyklus. Und wenn man sich etwas eingehender mit dem Phänomen beschäftigt findet man auch noch den 22 jährige […]

Deutsche Solarindustrie vor dem Aus?

die Energiewende in Deutschland nimmt Fahrt auf. Nur nicht bei der Bahn. Diese hat vermutlich kein Geld für neue ICE-Bestellungen.

Liebe Bundesregierung, seid Ihr von allen guten Geistern verlassen? Ein Blick in die Geschichte sollte helfen, was es bedeutet, wenn deutsche Panzer an der Ostfront zum Einsatz kommen. Das ist doch kein Spiel! Wacht endlich auf und kehrt zur Diplomatie zurück. Rettet das, was von der Ukraine noch übrig ist und rettet gleichzeitig Europa. Es […]

In der Ukraine soll es keine militärischen Sieger geben. Alles was wir dort sehen, hat nur ein Zweck: Russland soll wirtschaftlich und politisch zerstört werden. Um das zu erreichen, hält die USA den Krieg am laufen und liefert immer genau so viele Waffen, die nötig sind den Krieg am laufen zu halten. Nicht mehr, aber […]

Der DKG-Chef sprach sich auch für ein Aussetzen der Personaluntergrenzen aus. In einer solchen Situation ist es angemessen, den Krankenhäusern wieder die Verantwortung zu überlassen, zu entscheiden, wo sie vielleicht auch mit etwas weniger Personal eine gute Versorgung organisieren können. Das zeigt schön die Schere im Kopf! Was soll das? Wir brauchen mehr Personal nicht […]